Nach Landtagswahl:💥AfD kündigt Corona-Untersuchungsausschusses in Mecklenburg-Vorpommern an!

Der AfD-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, hat in der Bundespressekonferenz nach den Landtagswahlen die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Schweriner Landtag angekündigt.

Die damalige und mutmaßlich auch zukünftige Ministerpräsidentin Manuela Schwesig war während der Covid-Jahre für einen besonders scharfen Kurs bekannt. Um die Maßnahmen länger als im restlichen Bundesgebiet durchzusetzen, erklärte sie sogar das gesamte Bundesland pauschal zu einem „Corona-Hotspot“. Diese Praxis wurde später von Gerichten als rechtswidrig eingestuft.

Auch in Sachsen-Anhalt hatte die AfD im Wahlkampf einen Untersuchungsausschuss zum Thema in Aussicht gestellt.

In Berlin dagegen hätte die AfD für die Einsetzung mindestens eine weitere Fraktion benötigt. Lediglich das BSW hatte dazu seine Bereitschaft erklärt, scheiterte dann aber knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Der Landesvorsitzende Alexander King hatte nach der Wahl ausdrücklich bedauert, nicht an der parlamentarischen Aufklärung mitwirken zu können.

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